Einladung zur Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021

4. November 2021

Gemeindeversammlung

Einladung der Stimmberechtigten auf 

Donnerstag, 2. Dezember 2021, 20.00 Uhr im Quartierzentrum Fahrweid-Weiningen

zwecks Behandlung des folgenden Geschäfts:

  1. Budget 2022 der Gemeinde Weiningen - Genehmigung und Festsetzung Steuerfuss sowie Kenntnisnahme Finanz- und Aufgabenplan 2022-2026

Die Anträge und Akten zum Geschäft liegen im Gemeindehaus zur Einsicht auf.

Der Beleuchtende Bericht kann im Gemeindehaus spätestens ab dem 11. November 2021 kostenlos bezogen werden. Auf Verlangen wird dieser kostenlos zugestellt; entsprechende Bestellungen sind bei der Gemeindeverwaltung Weiningen, 044 752 25 50 oder praesidiales@weiningen.ch, anzumelden. Ausserdem kann der Beleuchtende Bericht auch ab untenstehendem PDF-Dokument heruntergeladen werden.

An der Gemeindeversammlung stimmberechtigt sind alle in der Gemeinde Weiningen wohnhaften Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, welche das 18. Altersjahr zurück-gelegt haben und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind. Die Wohnniederlassung beginnt mit der Abgabe der Ausweisschriften.

Anfragen von allgemeinem Interesse im Sinne von § 17 Gemeindegesetz sind dem Gemeinderat spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung schriftlich und vom Fragesteller unterzeichnet einzureichen.

COVID-19-Pandemie-Schutzkonzept
Als Folge der immer noch grassierenden Coronavirus-Pandemie müssen zum Schutz der an der Gemeindeversammlung teilnehmenden Personen Massnahmen ergriffen werden. In diesem Sinne werden für die Durchführung dieses Anlasses, welcher im grossen Saal des Quartierzentrums Fahrweid stattfindet, folgende Regelungen erlassen:

–   Das Tragen von Mundschutzmasken im Rahmen dieser Gemeindeversammlung ist obligatorisch. Dieses Obligatorium beginnt spätestens beim Anstehen vor dem Eingang zum Quartierzentrum und endet frühestens beim Verlassen dieses Gebäudes.

–   Sowohl der Einlass der Teilnehmer in den Versammlungssaal wie auch deren Abgang aus dem Saal erfolgt durch Einweisungspersonal, welches hierfür vom Gemeinderat aufgeboten wird. Den Anordnungen dieser Einweisepersonen ist Folge zu leisten. Deren Anleitungen erfolgen ab dem Eintritt in das Quartierzentrum. Vor diesen Räumlichkeiten sind die um Einlass begehrenden Personen gebeten, die vom Bundesamt für Gesundheitswesen angeordnete Abstandsregelung einzuhalten.

–   Soweit es die Teilnehmerzahl erlaubt, werden die Sitzstühle im Versammlungssaal mit einem genügenden Abstand zueinander aufgereiht. Sowohl für die Nichtstimmberechtigten wie auch für die Medienvertreter wird eine begrenzte Anzahl Plätze freigehalten. Allerdings ist der Gemeindepräsident in seiner Funktion als Versammlungsleiter berechtigt nichtstimm-berechtigte Personen aus dem Saal zu weisen, sofern dies aus Platzgründen erforderlich ist. Stimmberechtigte haben in jedem Fall Vorrang (auch gegenüber Medienvertreter).

–   Für Wortmeldungen der Stimmberechtigten steht in der Saalmitte ein Mikrofon bereit, welches zur Unterbindung der Virusübertragung soweit erforderlich laufend gepflegt wird. Die Benutzung dieses Mikrofons bei Wortmeldungen ist obligatorisch, da nur mit dieser Mass-nahme eine verständliche Akustik im grossen Saal gewährleistet werden kann.

–   Zur Rückverfolgung der an der Versammlung erscheinenden Personen werden deren Namen, Adressen und Telefonnummern registriert. Diese erhobenen Daten werden 14 Tage nach der Durchführung der Gemeindeversammlung vernichtet.

Gegen diese Einladung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von dieser Publikation an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. In Stimm-rechtssachen werden Verfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist.
 

Gemeinderat Weiningen 

Zugehörige Objekte

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