Protokoll und Beschlussfassung der Gemeindeversammlung vom 15. September 2020
Protokoll:
Das Versammlungsprotokoll liegt während 30 Tagen, von dieser Veröffentlichung an gerechnet, im Gemeindehaus zur Einsichtnahme auf.
Beschlussfassungen:
- Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Weiningen
GENEHMIGUNG
- Quartierplan Unterdorf – Übernahme der Kosten für die Realisierung von Erschliessungsanlagen und Ausstattungen, welche öffentlichen Zwecken dienen
DER ANTRAG DES GEMEINDERATES WURDE GUTGEHEISSEN
- Erlass eines Reglements zur Videoüberwachung von öffentlichen Orten und Räume in der Gemeinde Weiningen
DER ANTRAG DES GEMEINDERATES WURDE GUTGEHEISSEN
- Erweiterung Stellenplan und Anpassung Stellenplan-Bewilligungssystematik
DER ANTRAG DES GEMEINDERATES WURDE GUTGEHEISSEN
Beanstandung zum Protokoll
Beanstandungen gegen die Form und/oder den Wortlaut der Protokollierung sind mit der Aufsichtsbeschwerde beim Bezirksrat Dietikon, 8953 Dietikon, oder im Rahmen eines Rekurses gegen den einzelnen Beschluss bzw. den Erlass in der Sache geltend zu machen.
Stimmrechtsrekurs
Wegen Verletzungen von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung kann innert 5 Tagen, von dieser Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Dietikon, 8953 Dietikon, Rekurs erhoben werden. Eine Person, die an der Versammlung teilgenommen hat, kann Stimmrechtsrekurs nur dann erheben, wenn sie die Verletzung schon in der Versammlung gerügt hat.
Rekurse gegen Beschlüsse und Erlasse
Gegen Beschlüsse und Erlasse der Gemeindeversammlung kann innert 30 Tagen, von dieser Veröffentlichung an gerechnet, rekurrieren, wer durch die Anordnung oder den Erlass berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Rekurse über sämtliche in dieser Veröffentlichung genannten Beschlussfassungen sind beim Bezirksrat Dietikon, 8953 Dietikon, einzureichen. Die Eingaben müssen schriftlich erfolgen und haben einen Antrag und dessen Begründung zu enthalten. Die Kosten des Rekursverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen.
Datum der Neuigkeit 18. Sept. 2020