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Einladung zur Kreisgemeindeversammlung vom 28. November 2018

Die Stimmberechtigten der Kreisgemeinde Weiningen (bestehend aus den Stimmberechtigten der Politischen Gemeinden Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil a.d.L.) werden auf

Mittwoch, 28. November 2018, 20.00 Uhr
im Gemeindesaal Schulhaus Büel, Unterengstringen

zu einer Versammlung eingeladen, zwecks Behandlung folgender

 

Geschäfte:

Friedhofverband

  • Erlass von Formvorschriften bezüglich der Ausfertigung und Genehmigung von Versammlungsprotokollen
  • Genehmigung des Budgets 2019

Oberstufenschulgemeinde

  • Anschluss der Oberstufenschulanlage Weiningen an die Leitung der Limeco, Dietikon (Regiowärme) – Genehmigung eines Verpflichtungskredits (Bruttokredit) in der Höhe von CHF 70‘000.—
  • Genehmigung des Budgets 2019 und Festsetzung des Steuerfusses

Ref. Kirchgemeinde

  • Abnahme des Voranschlages 2019 und Festsetzung des Steuerfusses

 

Die Anträge und Akten liegen in den vier Gemeinden zur Einsicht auf. Zudem werden die Weisungen zu den Geschäften des Friedhofverbandes und der Oberstufenschulgemeinde im Druck an die Haushaltungen verteilt. Zusätzliche Exemplare können, solange vorrätig, bei den vier Gemeinden nachbezogen werden.

Das Stimm- und Wahlrecht hat beim Friedhofverband und bei der Oberstufenschulgemeinde:

- wer Wohnsitz in einer der vier beteiligten politischen Gemeinden hat;

- das Schweizerbürgerrecht besitzt;

- die Volljährigkeit erreicht hat und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.

 

bei der Ref. Kirchgemeinde:

- wer Wohnsitz in einer der vier beteiligten politischen Gemeinden hat;

- der evang.-ref. Konfession angehört;

- das Schweizerbürgerrecht oder den Ausländerausweis C, Ci/C1 oder B besitzt;

- das 16. Lebensjahr vollendet hat.

 

Anfragen von allgemeinem Interesse sind im Sinne von § 17 Gemeindegesetz der zuständigen Vorsteherschaft der/des entsprechenden Gemeinde/Zweckverbandes spätestens zehn Arbeitstage vor der Gemeindeversammlung schriftlich und vom Fragesteller unterzeichnet einzureichen.

Gegen diese Einladung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von dieser Publikation an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Dietikon, 8953 Dietikon, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.



Datum der Neuigkeit 31. Okt. 2018
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