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Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden für die Amtsdauer 2018-2022

Bekanntmachung Kommunalwahlen vom Sonntag, 15. April 2018

Politische Gemeinde Weiningen
Erneuerungswahlen folgender Behörden und Ämter:
  • Gemeinderat, 6 Mitglieder und Präsidium
  • Primarschulpflege, 5 Mitglieder und Präsidium
  • Rechnungsprüfungskommission, 5 Mitglieder und Präsidium
  • Wahlbüro, 15 Mitglieder
Ersatzwahl des Friedensrichters für die Amtsdauer 2015-2021

Oberstufenschulgemeinde Weiningen
umfassend die politischen Gemeinden Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil a.d.L. (Wahlkreis)
Erneuerungswahl der/des folgenden Behörde und Amtes:
  • Oberstufenschulpflege, 5 Mitglieder und Präsidium

Evang.-reformierte Kirchgemeinde Weiningen
umfassend die politischen Gemeinden Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil a.d.L. (Wahlkreis)
Erneuerungswahl der/des folgenden Behörde und Amtes:
  • Kirchenpflege, 7 Mitglieder und Präsidium

Urnenöffnungszeiten und vorzeitige Stimmabgabe
Diese Angaben sind auf den zugestellten Wahlunterlagen vermerkt.

Wahlberechtigung
Das Wahlrecht bei den politischen Gemeinden und bei den Schulgemeinden hat
  • wer Wohnsitz in einer betreffenden politischen Gemeinde hat;
  • das Schweizerbürgerrecht besitzt;
  • das 18. Altersjahr zurückgelegt hat sowie nach den Bestimmungen von Art. 2 des Bundesgesetzes über die politischen Rechte nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.
Das Wahlrecht bei der evang.-reformierten Kirchgemeinde hat

  • wer im betreffenden Gemeinwesen politischen Wohnsitz hat;
  • wer Mitglied der evang.-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich ist;
  • das 16. Lebensjahr vollendet hat und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen ist.
Wahlmaterial
Wahlberechtigte, die den Stimmausweis und das Wahlmaterial bis Dienstag, 27. März 2018, nicht erhalten haben, können sich bis spätestens Freitagvormittag, 13. April 2018, bei der Gemeindeverwaltung melden.

Betreffend den Wahlen der Oberstufenschulgemeinde Weiningen, der evang.-reformierten Kirchgemeinde Weiningen und der Primarschulgemeinde Oetwil-Geroldswil gilt: Wer nach dem 2. März 2018 den politischen Wohnsitz innerhalb des Wahlkreises wechselt, erhält am neuen Wohnsitz die Wahlunterlagen nur gegen den Nachweis, dass er oder sie das Wahlrecht nicht bereits am bisherigen politischen Wohnsitz ausgeübt hat.

Stimmabgabe
Für die Stimmabgabe werden die amtlichen Wahzettel verwendet. Der Wahlzettel muss durch die stimmberechtigte Person handschriftlich ausgefüllt oder geändert werden.

Stimmabgabe an der Urne
Auch bei der persönlichen Stimmabgabe an der Urne muss der Stimmrechtsausweis unterschrieben sein.

Stellvertretung
Die Stimmberechtigten können sich durch eine andere stimmberechtigte Person vertreten lassen. Die vertretene Person erklärt ihr Einverständnis zur Vertretung durch Unterzeichnung des Stimmrechtsausweises. Der Stellvertreter muss gleichzeitig seinen eigenen, unterschriebenen Stimmrechtsausweis abgeben. Niemand darf mehr als zwei Personen vertreten.

Briefliche Stimmabgabe
Stimmberechtigte, die brieflich wählen wollen, haben ein mit dem Vermerk "Briefliche Stimmabgabe" versehenes Kuvert der Gemeindeverwaltung mit folgendem Inhalt zuzustellen:
a) Stimmrechtsausweis mit der unterschriebenen Erklärung, dass sie brieflich wählen.
b) Verschlossenes Stimmzettelcouvert mit den Wahlzetteln.
Die Kuverts sind rechtzeitig der Gemeindeverwaltung zuzustellen, sodass sie vor der Schliessung der Wahllokale eintreffen. Später eintreffende Sendungen fallen ausser Betracht.

Stimmregister
Für Auskünfte über die Stimmberechtigung einer Person kann man sich auf der Gemeindeverwaltung (Einwohnerkontrolle) melden. Eintragungen werden bis zum Dienstag, 10. April 2018, vorgenommen.

Gesetz über die politischen Rechte
Für den Urnengang vom 15. April 2018 ist das Gesetz über die politischen Rechte (GPR) vom 1. September 2003 sowie die Verordnung über die politischen Rechte (VPR) vom 27. Oktober 2004 anwendbar.

Rechtsmittel
Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat Dietikon, Bahnhofplatz 10, 8953 Dietikon, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

Gemeindeverwaltungen Weiningen

Datum der Neuigkeit 9. März 2018
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