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Erneuerungswahl der Oberstufenschulpflege der Kreisgemeinde Weiningen

Anordnung
Für die Amtsdauer 2018 – 2022 gilt es die Erneuerungswahlen für folgende Gemeindebehörden durchzuführen:

Oberstufenschulpflege, 5 Mitglieder und Präsidium

Für diese Erneuerungswahl gelten die Bestimmungen des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und der zugehörigen Verordnung. Gestützt auf § 18 GPR hat die Oberstufenschulpflege die Aufgaben der Wahlleitung an die politische Gemeinde Weiningen übertragen. Gemäss Beschluss des Gemeinderates Weiningen vom 20. November 2017 findet diese Wahl an folgenden Daten statt:
  • 1. Wahlgang: 15. April 2018
  • allfälliger 2. Wahlgang: 10. Juni 2018
Aufforderung zur Einreichung von Wahlnominationen
Der Gemeinderat Weiningen hat beschlossen, dass den Wahlunterlagen für den 1. Wahlgang ein Beiblatt beigelegt wird, auf welchem Personen aufgeführt sind, die sich öffentlich zur Wahl vorschlagen.

Diesbezüglich gelten folgende Bestimmungen:
  1. Sich zur Wahl vorschlagen dürfen nur Personen, welche stimmberechtigt sind und politischen Wohnsitz in einer der vier der Kreisgemeinde angehörenden Gemeinden (Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil oder Oetwil a.d.L.) begründen.
  2. Der Wahlvorschlag hat unter genauer Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Beruf, Adresse und Heimatort zu erfolgen. Fakultativ vermerkt werden können zudem Rufname, ob bisher oder neu für die Behörde sowie Parteizugehörigkeit oder parteilos.
  3. Wahlvorschläge müssen bis spätestens 29. Januar 2018, 08.30 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung Weiningen, Abteilung Präsidiales, eingetroffen sein.
  4. Über die Zulässigkeit der Wahlvorschläge entscheidet der Gemeinderat, nachdem die eingereichten Angaben von den Stimmregisterführern der Wohnsitzgemeinden überprüft worden sind.
  5. Auf dem Beiblatt wird ausdrücklich erwähnt, dass dieses nicht als Wahlzettel verwendet werden darf und dass die Stimme/n auch anderen wahlfähigen Personen gegeben werden kann/können.

Formulare für die Wahlvorschläge können auf den Gemeindeverwaltungen Unterengstringen, Weiningen, Geroldswil und Oetwil a.d.L., bezogen werden oder unter ist untenstehend zum Download bereit.

Gegen diese Anordnung und Aufforderung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von dieser Publikation an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Dietikon, 8953 Dietikon, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.
Dokumente Wahlnomination Oberstufenschulpflege (pdf, 243.6 kB)
Nomination Oberstufenschulpflege inkl. Präsidium (pdf, 244.1 kB)


Datum der Neuigkeit 12. Jan. 2018
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