Zustimmung zur Totalrevision der Statuten des Spitalverbands Limmattal (Zweckverband)

Abstimmungstermin19.05.2019
EbeneGemeinde
InstitutionAntrag
 
Formulierung
Wollen Sie folgende Vorlage annehmen? "Zustimmung zur Totalrevision der Statuten des Spitalverbands Limmattal (Zweckverband)"
 
Beschreibung

Der Spitalverband Limmattal ist das Schwerpunktspital für die Region Lim­mattal und Furttal und stellt als solches die medizinische Versorgung im Akut- und Pflegebereich sowie im Rettungswesen für die Bevölkerung in ihrem Einzugsgebiet und aus angrenzenden Regionen sicher. Als öffentliches Listenspital des Kantons Zürich gelten für das Spital die gesetzlichen Bestimmungen des Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetzes, das seit Inkrafttreten der Spitalfinanzierung 2012 die nationalen Vorgaben umsetzt.

Dem Spitalverband, welchem elf Trägergemeinden angeschlossen sind (Aesch, Birmensdorf, Dänikon, Dietikon, Geroldswil, Oberengstringen, Oetwil a.d.L., Schlieren, Unterengstringen, Urdorf und Weiningen), ist in rechtlicher Hinsicht als Zweckverband mit eigenem Finanzhaushalt organisiert. Zweckverbände gelten als öffentlich-rechtliche Körperschaften mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigenen Organen. Massgebend für die Führung und den Betrieb eines Zweckverbands sind das revidierte Gemeindegesetz und die neue Gemeindeverordnung des Kantons Zürich, welche seit ihrer Inkraftsetzung am 1. Januar 2018 geänderte Richtlinien vorgeben. Aufgrund diesen müssen auch die Zweckverbände ihre Organisationsstatuten anpassen.

 

 
Ergebnis
Die Vorlage wurde in Weiningen angenommen.


Stimmberechtigte2'791   
Stimmbeteiligung40.41   
 
VorlageJa-Stimmen96496.02% 
VorlageNein-Stimmen403.98%
VorlageLeer28  
VorlageUngültig0  
zum Termin
zur Übersicht


Gedruckt am 21.10.2019 00:23:47